Steiniger Weg aus AbhängigkeitWie Europa sich aus Chinas Fesseln lösen willIn Brüssel kursiert das Stichwort "De-Risking", wenn es um die Beziehungen zu Peking geht. Aber wie soll das Risiko im Umgang mit China reduziert werden? Von Lieferketten bis hin zu Rohstoffen – es mangelt nicht an Ideen für Gesetzesinitiativen. Allerdings gibt es noch offene Fragen.28.05.2023Von Lea Verstl
Von russischer Zentralbank EU hat 200 Milliarden Euro eingefrorenSeit Russlands Überfall auf die Ukraine ist russisches Auslandsvermögen mit internationalen Sanktionen belegt. Inzwischen liegen in EU-Mitgliedsstaaten 200 Milliarden Euro der Moskauer Zentralbank fest. 27.05.2023
Korruption im EU-Parlament?Eva Kaili aus Hausarrest entlassen - keine Fußfessel mehrErst im April wird Eva Kaili aus dem Gefängnis in den Hausarrest überstellt. Nun ist die ehemalige Vize-Präsidentin des EU-Parlaments wieder auf freiem Fuß und darf ihre elektronische Fußfessel ablegen. Die Ermittlungen im Korruptionsskandal dauern an. 25.05.2023
Gemeinsames Schreiben verfasstAcht EU-Staaten gegen strengere Abgasregeln für AutosAb 2025 soll sie für alle in der EU neu zugelassenen Autos gelten: Die Euro-7-Norm. Sie legt niedrigere Obergrenzen für Abgase wie Stickoxid und Kohlenstoffmonoxid fest, um die Luftverschmutzung zu reduzieren. Nun gibt es Gegenwind aus mehreren Ländern.23.05.2023
CDU setzt auf Emissionshandel"Das Heizungsgesetz ist überflüssig"Der europäische Emissionshandel sorgt dafür, dass es immer teurer wird, klimaschädliche Produkte herzustellen oder zu kaufen. Der CDU-Politiker Peter Liese sieht darin einen Vorteil, im Gegensatz zu Regelungen wie dem Heizungsgesetz.23.05.2023
Vorsitz bei COP28 umstrittenPolitiker wollen Ölmanager nicht als obersten KlimaschützerEs wirkt schon reichlich schräg: Ein Topmanager eines Ölkonzerns leitet die Weltklimakonferenz. Das planen die Vereinigten Arabischen Emirate. Im US-Kongress und dem EU-Parlament wollen Politiker das nicht hinnehmen, und fordern eine Alternative zu Sultan Ahmed al-Dschaber.23.05.2023
Umfrage-Klatsche auf der InselGroße Mehrheit sieht in Brexit keinen ErfolgSeit Anfang 2020 ist Großbritannien kein Mitglied der EU mehr. Mehr als drei Jahre sind vergangen - und die Brexit-Bilanz fällt laut einer Umfrage verheerend aus. Der überwiegende Teil der Befragten sieht die Entwicklung alles andere als positiv.22.05.2023
Weiter kein Kurswechsel in Sicht"Putin versucht, die Sanktionen für sich zu nutzen"Als Russland Ende Februar 2022 die Ukraine angreift, reagiert die EU prompt. Ein Sanktionspaket nach dem anderen wird geschnürt. Aktuell ist das elfte in Arbeit. Doch Putin zeigt sich unbeeindruckt. Der Sanktionsexperte Christian von Soest sagt, warum vorerst weiter kein Kurswechsel des Kremls zu erwarten ist. 22.05.2023
"Für Frieden und Wohlstand"75.000 gehen für Moldaus EU-Beitritt auf die StraßeSeit Juni 2022 ist Moldau EU-Beitrittskandidat, allerdings finden im Nachbarland der Ukraine auch regelmäßig prorussische Kundgebungen statt. Mit einer groß angelegten Demo will die Regierung ihre Ambitionen, ein Teil der Europäischen Union zu werden, zur Schau stellen.21.05.2023
Nach G7-BeschlussEU will Handel mit russischen Diamanten begrenzenDer russische Diamantenhandel hat einen Wert von 4 bis 5 Milliarden Dollar pro Jahr. Erst schränken die G7-Länder den Handel mit Russland hier ein. Nun zieht die EU nach, was für Russland große Konsequenzen haben könnte: Einer der größten Abnehmer russischer Diamanten befindet sich in der EU. 19.05.2023
