Frage aus dem VerkehrsrechtMotorrad überholt Linksabbieger - wer hat Schuld am Crash?Ein Unfall beim Linksabbiegen sorgt im Nachgang für Streit. Die Kernfrage: Wann ist Überholen erlaubt? Das Oberlandesgericht in Schleswig gab eine klare Antwort.29.11.2024
Streit um SandalenBirkenstock verliert gegen Aldi vor GerichtÄhnelt eine Sandale im Sortiment von Aldi zu sehr einem Modell von Birkenstock? Zwei Gerichte verneinen nun entsprechende Unterlassungs- und weitere Ansprüche des berühmten Schuhherstellers aus Rheinland-Pfalz. 28.11.2024
Urteil wegen GeschäftsbetrugsTrump beantragt Annullierung von 464-Millionen-Dollar-StrafeWegen Betrugs wird Donald Trump zu einer satten Geldstrafe verurteilt. 464 Millionen Dollar soll der zukünftige US-Präsident bezahlen. Doch jetzt bittet er um die Aufhebung der Strafe. Seine Begründung ist abenteuerlich.28.11.2024
Klimaschutz vor Denkmalschutz Solaranlage nicht voreilig installieren lassenStrom oder Warmwasser mit Sonnenenergie erzeugen - gut für Geldbeutel und Umwelt. Denkmalschutz muss kein Hindernis sein, zeigt ein Urteil. Weil es Ausnahmen gibt, lohnt vor der Montage: Nachfragen.28.11.2024
Gewinnabschöpfung rechtensKarlsruhe weist Klagen gegen Finanzierung der Strompreisbremse abNachdem die Strompreise infolge der russischen Invasion der Ukraine explodieren, reagiert die Bundesregierung mit der Strompreisbremse. Dazu müssen auch Ökostromanbieter einen Teil ihrer Gewinne abführen. Sie klagen dagegen, ohne Erfolg. 28.11.2024
Fahrfit im Alter Wann ist Schluss mit dem Autofahren?Topfit mit 80, unsicher mit 60? Fahrkompetenz im Alter ist individuell. Wann ist der richtige Zeitpunkt, die eigene Fahrtauglichkeit zu hinterfragen - und wie? Hier finden Sie hilfreiche Tipps.27.11.2024
Frage aus dem Arbeitsrecht Zählt Umziehen und Duschen im Betrieb zur Arbeitszeit?Arbeitskleidung ablegen, duschen, die eigenen Klamotten anziehen: Das kann schon mal eine Zeit lang dauern. Bei der Frage, ob das als Arbeitszeit bezahlt werden muss, kommt es auf die Details an.26.11.2024
Opfer sollten sich wehrenUrteile zu Phishing - oft haftet die Bank Identitätsklau, Phishing, Cyberkriminalität - immer mehr Menschen werden Opfer von Verbrechen im Internet. Wer trägt den Schaden? Viele Gerichte sagen: Die Bank muss zumindest einen Teil der Kosten übernehmen. Ein Überblick über aktuelle Urteile. 26.11.2024 Ein Gastbeitrag von Roland Klaus
Frage aus dem ArbeitsrechtMuss ich hinnehmen, dass mein Arbeitskollege im Büro vapt?Ihr Kollege "raucht" Vapes im Büro? Auch wenn es "nur" eine E-Zigarette ist, bedeutet das nicht automatisch, dass es erlaubt ist. Entscheidend ist ein Detail.25.11.2024
Nicht immer, aber manchmal Pflege im Ausland: Bleibt der Erbschein Sache deutscher Gerichte?Wer Angehörige im Ausland pflegen lässt, muss damit rechnen, dass nach deren Tod ausländische Nachlassgerichte für Erbangelegenheiten zuständig sind. Das trifft aber nicht immer zu.25.11.2024