Miersch im "ntv Frühstart""Nicht meine Vorstellung einer guten Koalition"Trotz guter Vorsätze bricht direkt nach der Sommerpause der nächste Streit in der Ampelkoalition aus. Das kommt auch innerhalb des Bündnisses nicht gut an. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt im "ntv Frühstart" deutlich seinen Unmut darüber. Außerdem kündigt er an, Kanzler Scholz vom Industriestrompreis überzeugen zu wollen.17.08.2023
Paus-Blockade zum TrotzScholz: Wachstumschancengesetz kommt noch im AugustNach der Sommerpause sollte es eigentlich einvernehmlicher in der Ampelkoalition werden. Nachdem die Familienministerin Lindners Steuerpolitischen-Plänen einen Riegel vorgeschoben hat, bemüht sich der Bundeskanzler als Streitschlichter.16.08.2023
Paus blockiert Lindner-GesetzDieser Ampel-Krach spaltet auch die GrünenDie Ampelkoalition streitet wieder. Gleich in der ersten Kabinettssitzung nach der Sommerpause entzweien sich Grüne und FDP erneut. Diesmal geht es um das Wachstumschancengesetz, das Familienministerin Paus nicht mittragen will. Allerdings hat sie nicht alle Grünen auf ihrer Seite.16.08.2023Von Volker Petersen
Viel Windkraft, teurer StromKiel fordert schnelle Reform der NetzentgelteWie gerecht ist es, wenn der Strom in Bundesländern mit viel Windkraft besonders teuer ist? "Wo der erneuerbare Strom produziert wird, braucht es Entlastung und keine Belastung", meint SPD-Vize Miersch. Und Schleswig-Holstein macht Druck.16.08.2023
Umfrage zu möglicher ParteiWagenknecht könnte Linken und AfD gefährlich werdenSeit Monaten kokettiert Sahra Wagenknecht mit der Gründung einer neuen Partei. Die Wähler würden ihr einer Umfrage zufolge nicht sofort in Scharen zulaufen. Der anfangs größte Zuspruch käme von Anhängern der Linken. Große Sorgen um den eigenen Wähleranteil müsste sich allerdings die AfD machen.15.08.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD kann Bestwert halten, Merz legt wieder zu Die AfD setzt ihren Höhenflug fort. Auch die anderen Parteien stagnieren im RTL/ntv-Trendbarometer auf den Zahlen der Vorwoche. Nur CDU-Chef Merz kann in der Kanzler-Frage einen Prozentpunkt zulegen, während die Grünen-Politiker Baerbock und Habeck Punkte verlieren.15.08.2023
"Hart aber fair""Sollten asylrechtliche Grundlagen nicht über Bord werfen"Mit seinem Vorschlag, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen, sorgt CDU-Politiker Thorsten Frei für Aufregung. Bei "Hart aber fair" macht Grünen-Politikerin Cansin Öktürk ihrem Ärger über die Idee Luft. Soziologe Ruud Koopmans macht einen Kompromissvorschlag. 15.08.2023Von Marko Schlichting
Esken und das AfD-VerbotBillig und blödDie SPD-Chefin redet einem AfD-Parteiverbot das Wort. Das klingt wacker und demokratisch. Ist aber das Gegenteil.14.08.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Raue DiskussionskulturScholz stört sich am Tonfall innerhalb der KoalitionWegen des geplanten Heizungsgesetzes liegen die Regierungsparteien in den vergangenen Wochen häufig über Kreuz. Bundeskanzler Scholz wünscht sich für die Zukunft einen sachlicheren Umgang der Koalitionspartner untereinander. In der Taurus-Debatte hält sich der Sozialdemokrat weiter bedeckt. 13.08.2023
"Wir brauchen den Druck"Zum Fünfjährigen loben Politiker Fridays for FutureFünf Jahre gibt es bereits Fridays for Future. In dieser Zeit stößt die Bewegung auf viel Kritik, teilweise auch Spott, doch sie kämpft weiter für mehr Klimaschutz. Zum Geburtstag gibt es viel Lob vonseiten der Politik.12.08.2023
