Corona-Urlaub vor EuGHPauschalreisende können Geld zurückfordernWenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben. Und zum Beginn der Corona-Pandemie noch dazu eher Negatives. Etwa gesperrte Strände, Ausgangssperren und Poolverbot. Auch wenn ein Reiseveranstalter meint, eine Preisminderung deswegen mit dem Verweis auf ein allgemeines Lebensrisiko zu verwehren, sieht das der EuGH anders.12.01.2023
Engere Kooperation vereinbartNATO und EU rüsten sich für Putin, China und das KlimaRusslands Angriff auf die Ukraine, Chinas wachsendes Selbstbewusstsein, Einmischung aus dem Ausland und nicht zuletzt der Klimawandel - EU und NATO sehen schon länger Bedarf, enger zu kooperieren. Fraglich ist allerdings, ob die Türkei das zulässt.10.01.2023
Enge Kooperation vereinbartNATO und EU heben "Partnerschaft auf neue Stufe"Schutz der Infrastruktur, Kooperation im Weltall sowie der Kampf gegen den Klimawandel und fremde Mächte: Die NATO und die EU justieren ihre Zusammenarbeit nach. Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine ist die ursprüngliche Vereinbarung komplett überarbeitet worden.09.01.2023
Kontrollen durch die AirlinesTestpflicht für Reisende aus China ab MontagZwei Dritteln der Deutschen bereitet das Coronavirus derzeit keine Sorgen mehr. Wegen der hohen Ansteckungsdynamik in China müssen sich von dort kommende Flugpassagiere bei der Einreise künftig allerdings testen lassen. Die Regel soll am Montag in Kraft treten. 06.01.2023
Aus Angst vor VirusvariantenDeutschland führt Corona-Testpflicht für Reisende aus China einIn China wütet derzeit eine heftige Corona-Welle, deren Ausmaß nur schwer abzuschätzen ist. Gesundheitsminister Lauterbach beschließt daher eine Testpflicht für Einreisende aus der Volksrepublik. Künftig muss mindestens ein Antigenschnelltest vorgezeigt werden.05.01.2023
Behörde kassiert GeschäftsmodellHerbe Schlappe und Strafe für Meta in EuropaMeta verwendet Nutzerdaten für personalisierte Werbung und erklärt dies zum Bestandteil seines Angebots. Deswegen sei eine Zustimmung auch nicht nötig. Irrtum, urteilen irische Datenschützer und untersagen das Vorgehen. Zu Prüfung musste die Behörde allerdings gedrängt müssen.04.01.2023
Selenskyj-Reise vom TischEU-Chefs kommen für Gipfel nach KiewInmitten massiver russischer Angriffe auf die Ukraine wird der kommende EU-Ukraine-Gipfel auf Anfang Februar in der Hauptstadt Kiew terminiert. Die Gedankenspiele, Präsident Selenskyjs zweite Reise nach Kriegsbeginn könnte ihn nach Brüssel führen, zerschlagen sich damit.03.01.2023
Drohende MutationenAmtsärzte dringen auf Testpflicht für Reisende aus ChinaOb Reisende aus China einen negativen Corona-Test brauchen, wenn sie in die EU kommen, hängt davon ab, in welchem Land sie landen. Deutschlands Gesundheitsminister Lauterbach hält eine Testpflicht aktuell nicht für nötig. Das sehen die Amtsärzte hierzulande anders. 03.01.2023
Neujahrsrede zu Ukraine-KriegScholz: "Ein schweres Jahr geht zu Ende""Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund", sagt Bundeskanzler Scholz in seiner Ansprache zum Jahreswechsel. Er lobt die Deutschen für ihr Mitgefühl. Zwischen Leid und Sorgen, die Russlands Präsident Putin durch seine Invasion in die Ukraine hervorruft, sieht Scholz auch Grund zur Zuversicht.31.12.2022
Änderung von KlimaschutzpaketUSA kommen EU im Handelsstreit entgegenMit dem Inflation Reduction Act schotten die Vereinigten Staaten Teile ihrer Wirtschaft durch Subventionen ab. So sieht das Gesetz Vergünstigungen für Firmen vor, die in den USA produzieren. Auf Drängen der EU-Kommission sollen nun auch europäische Firmen von Vorteilen profitieren.30.12.2022