"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
Delegierte verlassen SaalAntisemitismus-Streit eskaliert bei Landesparteitag der Linken Wie antisemitisch ist die Linke? Beim Landesparteitag in Berlin zoffen sich Delegierte über einen Antrag, der die Rolle des eliminatorischen Antisemitismus kritisiert. Dabei kommt es zum Eklat, unter anderem Ex-Kultursenator Lederer und die Bundestagsabgeordnete Pau verlassen den Saal.12.10.2024
Seit 27 Jahren im ParlamentPau kündigt Bundestagsabschied an und mahnt Linke eindringlichBei der Linken macht die nächste langjährige Bundestagsabgeordnete Schluss. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert will Petra Pau nicht mehr kandidieren. Bei einem Treffen in Berlin warnt sie ihre Partei vor dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Der anstehende Parteitag sei entscheidend.11.10.2024
Abgeordnete legen Entwurf vorAntrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr.11.10.2024Von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne kommen zurück, FDP nur noch knapp messbarDie FDP fällt auf 3 Prozent Zustimmung ab und ist damit nur knapp über der Marke, in Umfragen nicht mehr ausgewiesen zu werden. Die grünen Ampel-Partner können sich leicht erholen, aber zum Aufatmen reicht das noch nicht. 08.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf Tiefstwert, SPD wieder gleichauf mit AfDNach der erfolgreichen Brandenburg-Wahl kann die SPD auch im Bundestrend zulegen - und liegt zusammen mit der AfD auf Platz zwei. Die Krise der Grünen zeigt sich auch im RTL/ntv-Trendbarometer: Die Partei steht so schlecht da wie zuletzt im November 2017.01.10.2024
Landtag in ErfurtJetzt live: Kraftakt in Thüringen - Parteien stemmen sich gegen AfD-Spitzenposten26.09.2024
Landtag konstituiert sichDer Erfurter Politik-Krimi beginntKnapp vier Wochen nach der Wahl tritt der Landtag in Thüringen zusammen. Erstmals stellt die AfD in einem Parlament die stärkste Kraft. Dies stellt politische Gepflogenheiten auf eine harte Probe. Die Zeit der Juristen, Kniffe und Bekenntnisse beginnt. Ein bislang formaler Akt könnte zu einem Spektakel werden.26.09.2024
Enormer Zuspruch für PistoriusMeiste SPD-Wähler fordern Scholz zum Verzicht aufBundeskanzler Scholz zeigt sich unverdrossen bereit für eine zweite Amtszeit, ungeachtet miserabler Zustimmungswerte. Geht es nach den Wählerinnen und Wählern, hätte die SPD aber mit Verteidigungsminister Pistorius als Kanzlerkandidaten deutlich bessere Karten.24.09.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion und BSW legen leicht zu, Merz setzt sich von Scholz abIm ersten RTL/ntv-Trendbarometer nach der Festlegung auf Friedrich Merz als Unionskanzlerkandidaten geht es hoch für die Union - in der Sonntagfrage, bei den Kompetenzwerten und im Kanzlerkandidatenvergleich. Auch die Wagenknecht-Partei verzeichnet leichten Aufwind.24.09.2024