Vier gegen die eigene FraktionCDU-Abweichler lehnen Neuwahl in Erfurt abRot-Rot-Grün mit Regierungschef Bodo Ramelow hat keine Mehrheit in Thüringen. Seit gut einem Jahr hilft die CDU im Landtag mit Stimmen aus. Mit ihrer Unterstützung soll eigentlich auch der Weg für eine Neuwahl des Parlaments freigemacht werden - eigentlich.19.05.2021
Wegen WohnungsnotWissler hält Hausbesetzungen für legitimWenn es nach der Linken geht, müssen große Immobilienkonzerne verstaatlicht werden. Co-Parteichefin Janine Wissler geht nun einen Schritt weiter und spricht sich für Hausbesetzungen aus. Auch zu der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe Marx21 äußert sie sich.14.05.2021
Ambitioniertes SPD-ZielWalter-Borjans malt sich 25 Prozent ausIn Umfragen befindet sich die SPD derzeit abgeschlagen auf dem dritten Platz. Das hindert Parteichef Walter-Borjans jedoch nicht daran, von einer Koalition zu träumen, die von den Sozialdemokraten angeführt wird. Ein Ergebnis jenseits der 20 Prozent hält er im Herbst für realistisch.12.05.2021
U-Ausschuss zum Maut-Debakel"Würde für drei Ministerrücktritte reichen"Der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut neigt sich dem Ende zu. FDP, Linke und Grüne legten nun eine Bewertung für den Abschlussbericht vor - und diese ist vernichtend für Verkehrsminister Andreas Scheuer. Von "gravierenden Rechtsverstößen" ist etwa die Rede.11.05.2021
Überzeugt von Sputnik VLinken-Politiker reist für Spritze nach MoskauSeit einigen Wochen organisieren Reiseanbieter Impfreisen nach Russland. Dort können sich deutsche Teilnehmer außerhalb der Priorisierung mit Sputnik V impfen lassen. Auch Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm lässt sich nun eine Spritze in Moskau setzen und kritisiert dabei die EU.10.05.2021
Spitzenduo zur BundestagswahlLinke setzt auf Wissler und BartschViereinhalb Monate vor der Bundestagswahl benennt die Linke ihr Spitzenduo: Mit Dietmar Bartsch und Janine Wissler wird die Partei in den Wahlkampf ziehen. Aktuellen Umfragen zufolge muss das Tandem beim Wahlvolk noch viel Überzeugungsarbeit leisten.10.05.2021
Habecks Bedingung für KoalitionLinke lehnt Bekenntnis zur Nato abBis zur Bundestagswahl im September ist es nicht mehr lang. Grünen-Chef Habeck will eine Koalition mit der Linken nicht ausschließen, doch knüpft er die an Bedingungen. Das stößt in der Parteispitze auf Abwehr. Besonders ein klares Ja zur Nato kommt Bartsch und Wissler nicht über die Lippen.09.05.2021
Das Ende der VolksparteienDroht der CDU ein niederländisches Schicksal?Die SPD kommt kaum mehr auf 15 Prozent Zustimmung, die CDU muss sich über 23 Prozent freuen. Was nach dem Tod der Volksparteien aussieht, ist in den Niederlanden schon passiert. Steuert Deutschland in dieselbe Richtung?05.05.2021
Wagenknecht im Podcast"In linken Debatten macht sich Zensur breit"Nach ihrem Burnout war die frühere Fraktionschefin der Linken eine Weile abgetaucht, doch nun ist Sahra Wagenknecht wieder da: Im Herbst tritt sie noch einmal für den Bundestag an. Zurzeit erregt sie aber nicht mit ihrem politischen Comeback Aufsehen, sondern mit ihrem neuen Buch. 05.05.2021
RTL/ntv-TrendbarometerUnion verharrt im Tief - Baerbock in 15 Ländern vornNur in einem Bundesland würde CDU-Kanzlerkandidat Laschet bei einer Direktwahl Grünen-Chefin Baerbock schlagen. In 15 Ländern liegt diese dagegen vorn. Auch bei den Parteien geht derzeit wenig ohne die Grünen. Nur eine Koalition hätte ohne sie eine Mehrheit.05.05.2021