Gipfel-Beschlüsse im ÜberblickDas ist der Corona-Fahrplan für den WinterNach dem Gipfel mit Bundeskanzlerin Merkel nehmen die Ministerpräsidenten Bundesländer mit hohen Infektionszahlen stärker in die Pflicht. Gleichzeitig dürfen Regionen mit niedriger Inzidenz Lockerungen verfügen. Der Teillockdown wird bis zum 20. Dezember verlängert. 26.11.2020
Einigungen des Corona-GipfelsJa zu Weihnachten und Shoppen, Restaurants bleiben zuNoch ist offiziell nichts bekannt aus dem laufenden Gipfel von Bund und Ländern zum Fortgang der Corona-Maßnahmen. Einiges sickert aber durch: Zu Weihnachten werden wie erwartet die Kontaktbeschränkungen gelockert. Die Gastronomie bleibt im Dezember dicht und eine Hotspot-Strategie steht.25.11.2020Von Sebastian Huld
"Jahrzehntelang schikaniert"Homosexuelle Soldaten werden entschädigtBis ins Jahr 2000 wurden homosexuelle Soldaten in der Bundeswehr systematisch benachteiligt. Ein nun beschlossener Gesetzesentwurf soll die Betroffenen offiziell rehabilitieren. Verteidigungsministern Kramp-Karrenbauer sieht darin "ein großes Zeichen gegen Diskriminierung".25.11.2020
Knapp 90 Maßnahmen beschlossenKabinett will Rassismus stärker bekämpfenEs soll die "Antwort eines starken Staats" sein: Die Bundesregierung bringt ein umfassendes Gesetzespaket gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg. Vorgesehen sind etwa ein verschärftes Strafrecht und mehr Opferschutz. Integrationsministerin Widmann-Mauz spricht von einem "Meilenstein".25.11.2020
Modell sieht steigende BeiträgeWest-Rentnern steht Nullrunde bevorDie Corona-Krise kommt auch im Portemonnaie der Rentner an. Weil die Löhne sinken, fällt für Senioren im Westen eine Anhebung der Bezüge im kommenden Jahr wohl aus. Im Osten sorgt das Ziel der Angleichung immerhin für einen kleinen Aufschlag.25.11.2020
Nur noch ein Kunde auf 25 qm?Handel warnt vor neuen HamsterkäufenZur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie erwägt die Bundesregierung, die zugelassene Kundenzahl in Geschäften zu verringern. Der Handelsverband warnt vor möglichen Folgen einer solchen Maßnahme. Es könne zu Warteschlangen und "chaotischen Situationen" kommen. 25.11.2020
Hartz-IV-Sonderregelungen Vereinfachte Bewilligung nicht grenzenlos Auch für Hartz-IV-Anträge gelten derzeit vereinfachte Regeln. Allerdings dürfen Empfänger nicht erwarten, dass auch fehlerhafte Bewilligungen weiterlaufen.25.11.2020
Bund/Länder folgen NRW-ModellWeihnachtsferien doch erst ab 19. DezemberHinter den Kulissen wird um Schritte im Kampf gegen Corona hart gerungen: Diskussion gibt es unter anderem um den Beginn der Weihnachtsferien. Am Ende setzen sich offenbar die Länder durch.24.11.2020
Schulpolitik regional regelnMüller und Schwesig warnen vor Diktat aus BerlinDiesmal gehen die Länder mit eigenem Corona-Wunschzettel in die Beratungen mit dem Kanzleramt. Vorsorglich stellen einige Ministerpräsidenten schon mal fest, dass sie sich die Schulpolitik nicht aus Berlin diktieren lassen wollen. Lediglich Bayern macht klar: Merkel soll die Maßnahmen noch verschärfen.24.11.2020
Mehr Geld für BetriebeBund plant milliardenschwere DezemberhilfenBereits im November müssen gastronomische Betriebe wegen der Corona-Pandemie schließen. Die Verlängerung des Teil-Lockdowns bedeutet gleichzeitig auch den Fortbestand der Hilfsgelder. Der Dezember wird den Bund allerdings einige Milliarden mehr kosten.24.11.2020
