Flugblatt-Affäre um AiwangerDas sind die 25 Fragen und AntwortenWenige Tage nach Bekanntwerden der Flugblatt-Affäre schickt Bayerns Ministerpräsident Söder einen Katalog mit 25 Fragen an seinen Vize Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef soll beantworten, was die Hintergründe des antisemitischen Pamphlets sind. ntv.de dokumentiert sie im Wortlaut.03.09.2023
Nach Flugblatt-AffäreSöder hält an Aiwanger festBayerns Ministerpräsident Söder will seinen Stellvertreter Aiwanger trotz zahlreicher Vorwürfe in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten aktuell nicht entlassen. Auf einer Pressekonferenz erläutert er die Entscheidung, Aiwangers Antworten auf 25 Fragen zu den Vorgängen werden veröffentlicht.03.09.2023
Kurzfristige PressekonferenzSöder gibt Entscheidung zu Aiwanger bekanntKann Bayerns Ministerpräsident Söder nach der Flugblatt-Affäre weiter mit Hubert Aiwanger zusammenarbeiten? Söder hatte das von Aiwangers Antworten auf 25 Fragen abhängig gemacht. Die Antworten liegen nun vor. Kurz vor einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz soll Söders Entscheidung bereits gefallen sein. 03.09.2023
Jurist über Aiwanger-Berichte"Dann hätte man den Uralt-Vorwurf nicht drucken dürfen"Nicht nur Hubert Aiwanger, auch die "Süddeutsche Zeitung" steht nach der Berichterstattung über die Flugblatt-Affäre in massiver Kritik. Der Medienrechtler Karl-Nikolaus Peifer hält die Veröffentlichung der Vorwürfe für zulässig. Grund dafür sind vor allem Aiwangers jüngste Wahlkampfauftritte. 02.09.2023
"Nicht untätig sein"Bayern plant Arzneimittel-StrategieFür viele Medikamente droht in Deutschland ein Mangel. Derzeit warnen Bundesgesundheitsminister, das Bundesinstitut für Arzneimittel, aber auch viele Pharmazeutiker vor einer angespannten Versorgungssituation. Bayern will deswegen mit mehreren Ländern Gegenmaßnahmen erarbeiten.02.09.2023
Jetzt ist der Landeschef am ZugAiwanger beantwortet Söders FragenEin altes antisemitisches Flugblatt setzt Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger unter Druck. Landeschef Söder verlangt Antworten von seinem Vize. Dieser Aufforderung kommt Aiwanger nun nach. Jetzt muss Söder ein Urteil fällen. 01.09.2023
Erst Reue, dann OpferrolleAiwanger-Entschuldigung stößt auf KritikHinter den Antisemitismus-Vorwürfen wähnt Hubert Aiwanger eine politische Kampagne gegen sich. In einer Stellungnahme entschuldigt dich der bayrische Regierungsvize dennoch - allerdings nicht aufrichtig, findet Grünen-Vorsitzende Lang. Auch von anderer Seite hagelt es Kritik.31.08.2023
CDU fordert sie, Faeser dagegenSind Grenzkontrollen trotz allem die Lösung?Stationäre Grenzkontrollen sind in Zeiten offener Grenzen in Europa für viele nur noch eine Erinnerung aus vergangenen Zeiten. Die CDU fordert nun, diese an den Grenzen zu Polen und Tschechien wieder einzuführen. Aber ist das wirklich die Lösung?31.08.2023Von Volker Petersen
Aufrichtig geht andersAiwanger zeigt, wie man es nicht machen sollteAuch der jüngste Auftritt von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hinterlässt mehr Fragezeichen als Antworten. Was hier fehlt, sind Transparenz und Demut. Auch dem bayerischen Ministerpräsidenten hilft Aiwanger mit seinem Verhalten nicht.31.08.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Jurist prüft Strafbarkeit"Flugblatt-Verfasser wäre womöglich davongekommen"Das Flugblatt, das 1987 in der Tasche des damals 17-jährigen Hubert Aiwanger gefunden wurde, ist an Antisemitismus kaum zu übertreffen. Aber ist der Inhalt auch strafbar? Ja, sagt der Strafrechtsprofessor Martin Heger. Trotzdem sei es gut möglich, dass der Urheber straffrei davongekommen wäre.31.08.2023
