BSW bei 15 ProzentAfD in Sachsen-Umfrage stärkste Kraft, knapp vor der CDUDie AfD steht einer neuen Umfrage zufolge vor einem Wahlsieg in Sachsen. 32 Prozent geben an, ihr Kreuz bei der Partei machen zu wollen, die CDU landet mit 29 Prozent auf dem zweiten Platz. Die Ampelparteien hingegen haben Mühe, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. 16.08.2024
Keine WahlwiederholungAfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer BürgerschaftswahlIn der Bremer Bürgerschaft ist die AfD nicht vertreten. Im Vorfeld der Wahlen im vergangenen Jahr reicht sie zwei Kandidatenlisten beim Wahlausschuss ein - und wird dann gar nicht zugelassen. Vor Gericht wehrt die Rechtsaußenpartei sich erfolglos. 16.08.2024
"Juso-Modell" statt "JA"AfD will neue Jugendorganisation gründenDie Jugendorganisation der AfD ist mittlerweile zur Problemquelle statt zum Pool von Nachwuchspolitikern geworden. Bei den Rechtspopulisten denkt man darüber nach, die "Junge Alternative" auszukoppeln und eine neue Jugendorganisation auf die Beine zu stellen.16.08.2024
Will Verfassungsfeinde bekämpfenFaeser spielt Rückschlag bei "Compact"-Verbot herunterBundesinnenministerin Faeser lässt nach dem ausgesetzten "Compact"-Verbot Kritik an sich abprallen. Der Vorgang sei "ganz normal". An ihrem Kampf gegen Verfassungsfeinde werde das nichts ändern. Chefredakteur Elsässer dagegen jubiliert und hat große Hoffnungen.15.08.2024
"Compact"-Verbot wackeltFaeser beschert Rechtsextremen einen inneren ReichsparteitagInnenministerin Faeser ist krachend mit dem Versuch gescheitert, dem Schwurblermagazin "Compact" den Garaus zu machen. Den Schaden hat die Demokratie. All diejenigen, die auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD hoffen, sollten fest die Daumen drücken, dass die Sozialdemokratin abtritt. Sie kann es nicht.15.08.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
CDU-Kandidat Voigt im Frühstart"Wagenknecht ist mein Bundesland eigentlich egal"Vor der Landtagswahl in Thüringen sieht CDU-Spitzenkandidat Voigt noch Chancen, die AfD zu überholen und stärkste Kraft zu werden. Eine Koalition mit dem BSW schließt Voigt zwar nicht aus, Einmischungen von Sahra Wagenknecht sieht er aber kritisch.15.08.2024
Ansage an mögliche KoalitionäreBSW-Chefin: US-Raketen in Deutschland sind rote Linie für RegierungsbeteiligungDas Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bei der Regierungsbildung nach den kommenden Landtagswahlen eine Schlüsselrolle spielen. Co-Chefin Mohamed Ali macht aber schon einmal deutlich, mit welchen Partnern man auf keinen Fall koalieren will. 15.08.2024
Teilerfolg für rechtes MagazinBundesverwaltungsgericht kippt vorläufig "Compact"-VerbotSeit Mitte Juli ist das rechtsextreme Magazin "Compact" verboten. Die Redaktion klagt gegen die Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser - und erzielt nun einen Teilerfolg. Doch die endgültige Entscheidung steht noch aus.14.08.2024
Umfrage unter CDU-Mitgliedern45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließenUmfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu den Rechtsextremisten? Zumindest an der CDU-Basis im Osten nicht besonders fest. 14.08.2024
RTL/ntv-TrendbarometerZwei von drei Bürgern sind besorgt über Aufstieg der AfDDie AfD steht in bundesweiten Umfragen stabil auf Platz zwei und könnte bei den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen je stärkste Kraft werden. Einer RTL/ntv-Umfrage zufolge halten das zwei Drittel der Befragten für besorgniserregend. Doch im Osten wollen viele die AfD in der Regierung sehen.13.08.2024
