Brandenburgs Wirtschaftsminister"Viele Schritte rückwärts gemacht in der Wiedervereinigung"Die Ansiedlung von Tesla in Grünheide hat Wirtschaftsminister Jörg Steinbach bundesweit bekannt gemacht. Im Interview mit ntv.de sagt der Sozialdemokrat und frühere Uni-Präsident, Brandenburg gehe es heute besser denn je. Vor der Landtagswahl sagt Steinbach, die Stimmung im Land tue ihm "wirklich weh".07.09.2024
Wegen Stärke der AfDJeder Vierte mit Migrationshintergrund denkt ans AuswandernWegen der erstarkenden AfD könnte Deutschlands Bevölkerungszahl in Zukunft schrumpfen. Laut einer Umfrage denkt fast ein Viertel der Menschen mit Migrationshintergrund übers Auswandern nach. Aber auch Menschen ohne Migrationshintergrund spielen mit dem Gedanken. 06.09.2024
Nach AfD-Erfolg in ThüringenRichterbund fordert weniger politischen Einfluss auf die JustizIn Thüringen hat die AfD die Sperrminorität erreicht und sichert sich damit Einfluss auf Angelegenheiten, die die Justiz betreffen. Der Deutsche Richterbund hat das Problem längst kommen sehen und fordert nun erneut Reformen.06.09.2024
Landtagswahl am 22. SeptemberBrandenburg-Trend: SPD legt klar zu, bleibt aber auf Platz zweiNach den beiden schwachen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen könnte die Landtagswahl in Brandenburg für die SPD ein wenig Aufwind bringen. In einer aktuellen Umfrage legt sie gegenüber dem Juni zu. Dennoch landet sie nur auf Rang zwei. Das BSW schwächelt dagegen leicht.05.09.2024
Wahlbeeinflussung im WestenFBI: Moskauer Desinformation unterstützt AfD "mit allen Mitteln"Der Kreml betreibt im großen Stil Desinformation im Westen. Dies ziele auch auf die Beeinflussung von Wahlen ab, berichtet die US-Bundespolizei FBI. Die trägt die Formen und Vorhaben Moskaus in einem langen Bericht zusammen. Deutschland sei ein wichtiges Ziel - besonders im Fokus steht die AfD. 05.09.2024
Trotz ParteitagsbeschlussWegner offen für CDU-Bündnis mit Linkspartei in ThüringenDie CDU ist nach den Wahlen in Thüringen auf Linke und das BSW angewiesen. Berlins Regierungschef Wegner will Koalitionen mit beiden nicht ausschließen. In der Migrationsdebatte macht er Druck auf die Bundesregierung.05.09.2024
Brandmauer? Welche Brandmauer?Merz' Behauptung stimmt nicht - und wirft Fragen aufFriedrich Merz überrascht mal wieder mit Aussagen zur AfD. Dabei stellt der CDU-Chef seine Partei als willenloses Opfer dar. "Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden." Das ist erstens falsch - und zweitens längst nicht das Ende der Debatte.05.09.2024Von Thomas Schmoll
AfD-Talk bei LanzDer Wahlsieger ohne LandNach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will die AfD mit der CDU nach Schnittmengen suchen. Bei "Markus Lanz" wird klar: Die werden kaum zu finden sein.05.09.2024Von Marko Schlichting
Auch IRIS-T-System vorgestelltScholz stellt klar: stationierte US-Waffen nur zur AbschreckungDie Wehrfähigkeit Deutschlands steht angesichts der russischen Aggression infrage. Die Bundesregierung reagiert auf zwei Wegen: zügig neue Abwehrsysteme beauftragen und US-Waffen in Deutschland stationieren. Vor allem beim zweiten Punkt gibt es harsche Kritik. Die wischt Kanzler Scholz jedoch weg. 04.09.2024
Unvereinbar mit Linke?CDU windet sich unter selbst angelegter FesselDie Landtagswahl in Thüringen endet mit großer Ernüchterung. Erstmals ist die AfD stärkste Kraft in einem Bundesland und dann reicht es nicht einmal für ein Bündnis von CDU, SPD und BSW. Ohne die Linke geht gar nichts. Doch da wird es kompliziert.04.09.2024Von Volker Petersen
