ThüringenJusos verlangen Abkehr vom Reformkurs der Bundesregierung
ntv bei Google bevorzugenThüringens Jusos sehen das Agieren der SPD in der Bundesregierung kritisch. Sie setzen sich gegen Kürzungen im Sozialbereich ein - und beanspruchen einen Platz im SPD-Landesvorstand
Gotha (dpa/th) - Thüringens Jusos verlangen eine Abkehr vom Reformkurs der Bundesregierung. Die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten forderte auf ihrer Landeskonferenz in Gotha die Parteispitze auf, "dem Reformkurs der Bundesregierung die Mehrheiten zu entziehen". "In Berlin regiert eine Koalition mit sozialdemokratischer Beteiligung, die den Sozialstaat schneller abräumt, als jede Regierung vor ihr", erklärten die Jusos.
"Die SPD scheint vergessen zu haben, für wen sie eigentlich Politik gestalten sollte." Sie habe ein Glaubwürdigkeitsproblem. Es sei ein Kurswechsel nötig, auch als Konsequenz aus der Wahl in Sachsen-Anhalt, wo die AfD die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt hatte und die SPD nach Einschätzung der Jusos vor allem von taktischen Wählern profitierte.
Ringhand tritt für SPD-Vorstand an
Der SPD-Nachwuchs beanspruchte bei der Neubesetzung der Thüringer Parteispitze einen Platz im Landesvorstand. Er nominierte die Juso-Landesvorsitzende Sophie Ringhand nach eigenen Angaben einstimmig als Kandidatin für den Landesvorstand der Sozialdemokraten. Das Gremium soll im Herbst auf einem Parteitag neu gewählt werden.
"Wir brauchen ein klares soziales Profil mit Rückgrat. Ich möchte dazu einen Beitrag leisten", erklärte die 25 Jahre alte Ringhand. Die Jusos verlangten unter anderem die Wiedererhebung der Vermögensteuer und eine Erbschaftsteuerreform, die Betriebsvermögen nicht länger privilegiere.